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Gleichstellung Behinderter geht vorwärts

Die Rechte von Menschen mit Behinderungen werden in der Schweiz aus Sicht des Bundesrates weitgehend berücksichtigt. Die Gleichstellung soll aber weiter verbessert werden. - 29.6.2016, MZZ

Nicht nur rechtlich sind viele Schwellen für Behinderte behoben worden.

(sda) Im ersten Bericht an die Uno zur Umsetzung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zeichnet der Bundesrat ein positives Bild: Das Behindertengleichstellungsgesetz, Revisionen der Invalidenversicherung und das neue Erwachsenenschutzrecht hätten wesentliche Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen gebracht.

Massnahmenpaket schnüren


Deren Selbstbestimmung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben werde zudem durch die verbesserte Zugänglichkeit zu Bauten oder zum öffentlichen Verkehr gefördert, heisst es in dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht. Der Bundesrat strebt weitere Verbesserungen an. Bereits letztes Jahr hat er das Innendepartement beauftragt, bis Ende 2016 einen Bericht mit möglichen Massnahmen vorzulegen.

Die Zahl der Menschen mit Behinderungen in der Schweiz wird auf 1,6 Millionen geschätzt. Darunter sind laut dem Bericht etwa 29 Prozent als stark behindert zu bezeichnen. 98 Prozent der Menschen mit Behinderungen leben in Privathaushalten.

Bericht an die Uno


Das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist für die Schweiz im Mai 2014 in Kraft getreten. Es verpflichtet die Schweiz, dem Uno-Ausschuss für die Rechte der Menschen mit Behinderungen zwei Jahre nach dem Beitritt und danach alle vier Jahre einen Bericht zur Umsetzung zu unterbreiten.